Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gegenstand des Nutzungsvertrages

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Inanspruchnahme kostenloser, sowie kostenpflichtiger digitaler Angebote von finde.jetzt (im Folgenden: Digital-Angebote). Die Digital-Angebote sind Produkte der evolver portals GmbH (im Folgenden: Portal), vertreten durch die Geschäftsführer (Namen und Adresse s. Impressum), und bestehen aus:

Das Angebot umfasst die Nutzung aller kostenfreien Inhalte und Dienste, die auf www.finde.jetzt angeboten werden. Mit einer Bestellung stehen den Nutzern neben entsprechend gekennzeichneten, kostenpflichtigen Premiumangeboten, zusätzliche Funktionen, beispielsweise die Veredelung von Online-Anzeigen zur Verfügung.

Registrierung und Bestellung

Die Registrierung erfolgt durch die Versendung eines Online-Formulars auf www.finde.jetzt und führt zur Erstellung eines Benutzer-Kontos. Diese Zugangsdaten gelten für die Nutzung des Portals. Die Benutzerdaten dienen der Legitimation beim Zugriff auf die Inhalte der digitalen Produkte. Sie sind daher sicher aufzubewahren und vor der Einsichtnahme durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig. Die Bestellung von Produkten erfolgt ebenfalls über Online-Formulare und unmittelbar nach der Bestellung und Bezahlung -Formular erhält der Nutzer seine bestellte Leistung.

Vertragsabschluss

Durch die Registrierung und/oder Bestellung und der darauf folgenden Bestätigung seitens des Portales entsteht ein Nutzungsvertrag mit dem Portal. Die Bestätigung wird schnellstmöglich per E-Mail zugesandt. Das Portal behält sich eine Prüfung der gemachten Angaben vor. Das Portal ist berechtigt, die Bestätigung der Bestellung ohne Angabe von Gründen zu verweigern oder nachträglich zu stornieren.

Umfang der Nutzung, Inhalte, Copyright, Weitergabe

Der Nutzer ist verpflichtet, jede Anzeige in die jeweils passende Kategorie einzustellen und sein jeweiliges Angebot wahrheitsgemäß und unter Angabe aller relevanten Merkmale und Eigenschaften mit Worten und möglichst auch durch aussagekräftige Bilder zu beschreiben. Der Nutzer ist ferner verpflichtet, bei der Aufgabe einer Anzeige anzugeben, ob er die Anzeige privat oder in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit veröffentlicht. Das Einstellen von Anzeigen, Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten, die gegen gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, ist untersagt.
Insbesondere ist es verboten, Inhalte einzustellen:

die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen,

die unwahre Angaben enthalten oder die sonst irreführend sind.

Nutzer, die das Portal als gewerbliche Anbieter oder sonst geschäftsmäßig nutzen, unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen. Sie sind u. a. dazu verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und dazu insbesondere eine vollständige, den gesetzlichen Anforderungen genügende Anbieterkennzeichnung anzugeben. Das Portal übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dort zusammengefassten Angaben.
Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten der digitalen Veröffentlichungen und der grafischen Gestaltung steht dem Portal zu. Jede Verwertung ohne schriftliche Zustimmung des Portals ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Speicherungen und Verarbeitung in anderen elektronischen Systemen. Ein Download von einzelnen oder kompletten Seiten ist nicht Nutzung gestattet. Die teilweise oder vollständige Weitergabe der Inhalte an Dritte und/oder die Vervielfältigung ist nicht gestattet.

Preise, Zahlung

Für die digitalen Produkte des Portals gilt die jeweilige Preisliste. Die Preisliste ist die systemische Kommunikation von Preisen vor und während der Buchung über Online-Formulare.
Im Buchungsprozess ist ein externen Zahlungsdienstleister integriert, der stellvertretend für das Portal die Zahlungen einnimmt und an das Portal weiterleitet. Das Portal bietet nur Zahlungsmöglichkeiten an, die auch der Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) anbietet.

Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist das Portal berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen und die Benutzerdaten des Nutzers zu sperren. Der Nichterfüllungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Nutzers.

Änderungen

Der Nutzer verpflichtet sich, jede spätere Änderung der abgefragten persönlichen Daten umgehend im Nutzer-Account zu aktualisieren.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Bestellung, bzw. der Unterrichtung über das Widerrufsrecht. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür diesen Muster-Widerruf verwenden, der jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Widerruf Kaufvertrag

Absender: (Namen Adresse)

Empfänger (=Vertragspartner) (Name des Unternehmens inkl. Adresse)

Auf welchen Vertrag bezieht sich die Kündigung? (Bezeichnung, Nummer, Datum)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am (Datum) habe ich mit Ihnen den oben genannten Kaufvertrag abgeschlossen. Von diesem Kaufvertrag möchte ich zurücktreten. Ich berufe mich dabei auf mein Recht auf Widerruf. Bitte schicken Sie mir eine Bestätigung dieses Vorgangs bis (Datum) zu.

Mit freundlichen Grüßen

(Datum und Ort) (Unterschrift von Ihnen)

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Kündigung

Der Nutzungsvertrag kann beiderseits mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Quartals gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail an info@finde.jetzt zu erfolgen. Das Portal ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen die Nutzungsbedingungen verstößt und/oder der begründete Verdacht rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegt. Eine außerordentliche Kündigung wird dem Nutzer schriftlich, per Fax oder per E-Mail mitgeteilt.

Datenschutz

Siehe hierzu die detaillierte Datenschutzerklärung

Haftung

Das Portal ist bemüht, den Zugang zu den digitalen Inhalten ständig verfügbar zu halten. Es wird jedoch keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit des Online-Angebotes übernommen. Bei verspätetem Erscheinen bzw. Nichterscheinen, das ohne Verschulden des Portales oder infolge höherer Gewalt, Verbot, Störung des Betriebes, Störung der Übertragungswege (Internet, Netzwerk), technisch bei dem mit dem Serverhosting beauftragten Unternehmen oder infolge von Arbeitskampfmaßnahmen eintritt, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Gleiches gilt im Falle von vorübergehenden Betriebsunterbrechungen aufgrund systembedingter technischer Wartungszeiten, die auf der Startseite vorher angekündigt wurden. Das Portal haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung oder eine schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten begangen hat. Soweit in den vorstehenden Fällen keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf die Höhe der geleisteten Zahlungen beschränkt. Soweit nicht vorstehend anders geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten Chemnitz. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Hinweis

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.